05.03.2010 | Aktuelles
Schulden: Dörfer im grünen Bereich

Schwerin: Defizite, Sparpolster, Schieflagen: Pünktlich zum Krisengipfel zu den Gemeindefinanzen heute im Bundesinnenministerium legt Innenminister Lorenz Caffier (CDU) den Schuldenatlas der Kommunen vor. Die Botschaft: Drei Viertel der 842 kreisangehörigen Gemeinden im Land geht es gut.

Genau 76,2 Prozent der bewerteten Dörfer und Kleinstädte haben das Haushaltsjahr 2008 mit einem ausgeglichenen Haushalt abgeschlossen - und dabei zumindest ein gutes Polster für die finanziell schweren Jahre 2010 und 2011, da das Haushaltsjahr 2009 auch noch als gutes Jahr gilt. Die kreisangehörigen Gemeinden verfügten zum 31. Dezember 2008 insgesamt über freie Finanzspielräume von 121,6 Millionen Euro und haben Rücklagen in Höhe von 355,7 Millionen Euro angehäuft.

"Die Daten veranschaulichen, dass die Haushaltskonsolidierung erfolgreich war und vielerorts zusätzliche Vorsorge für die Zukunft getroffen wurde", sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) gegenüber unserer Redaktion. "Da aber von sinkenden Einnahmen ausgegangen werden müsse, sei der Weg der Haushaltskonsolidierung auch weiterhin konsequent fortzusetzen.

Auffällig: Je größer die Kommune, desto schwieriger die Situation. In den Kreisen hat sich im Vergleichszeitraum ein Finanzdefizit von 115 Millionen Euro angehäuft. In den sechs kreisfreien Städten beträgt das angehäufte Minus sogar 397 Millionen Euro. Allein die Landeshauptstadt Schwerin rechnete für 2009 ein weiteres Minus von 17,4 Millionen Euro ab, so das sich das über Jahre aufgebaute Defizit auf 108 Millionen Euro anhäufte. In Rostock beträgt der Schuldenberg 208 Millionen Euro.

Aber auch 61 Dörfer und Kleinstädte sind hoch verschuldet, so dass ihnen das "Rechnerunterstützte Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen" eine "wegfallende dauernde Leistungsfähigkeit" attestiert. Mit Bewertungssystem Rubikon schätzt das Innenministerium seit 2006 die Leistungsfähigkeit ein. Die Daten werden von den Kommunen zugeliefert. Ab heute ist Rubikon im Internet.

Der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages, Michael Thomalla, zeigt sich angesichts dessen jedoch eher skeptisch. Die Zahlen seien veraltet und spiegelten nicht die aktuelle Finanzlage. "Das Jahr 2008 flossen die Steuereinnahmen gut. Das reichte aber nicht, um die Defizite der vergangenen Jahre abzubauen. Die Probleme kommen in diesem und im nächsten Jahr", sagte er.

Eingetragen am 05.03.2010 von er.en